SPD-Fraktion im Gemeinderat Spay
Stellungsnahme zur Einwohnerversammlung (aus der GemRatssitzung vom 06.03.08)
§ 16 der GemO bestimmt, dass zum Zwecke der Unterrichtung der Bürger mindestens einmal im Jahr , im übrigen nach Bedarf, eine Einwohnerversammlung stattfinden soll.
Eine Fragestunde, wie sie in § 16a der GemO geregelt ist, ist kein Ersatz für eine Einwohnerversammlung.
In Spay hat schon seit Jahren keine Einwohnerversammlung stattgefunden.
Die SPD-Fraktion beantragte daher im Gemeinderat, dass unverzüglich eine Einwohnerversammlung einberufen werde. Der Gemeinderat stimmte diesem Antrag einstimmig zu.
Unverzüglich heißt ohne schuldhaftes Verzögern, aber davon kann in diesem Falle wohl keine Rede sein,
SPD-Fraktion im Gemeinderat Spay
Stellungsnahme zur Einwohnerversammlung (aus der GemRatssitzung vom 06.03.08)
§ 16 der GemO bestimmt, dass zum Zwecke der Unterrichtung der Bürger mindestens einmal im Jahr , im übrigen nach Bedarf, eine Einwohnerversammlung stattfinden soll.
Eine Fragestunde, wie sie in § 16a der GemO geregelt ist, ist kein Ersatz für eine Einwohnerversammlung.
In Spay hat schon seit Jahren keine Einwohnerversammlung stattgefunden.
Die SPD-Fraktion beantragte daher im Gemeinderat, dass unverzüglich eine Einwohnerversammlung einberufen werde. Der Gemeinderat stimmte diesem Antrag einstimmig zu.
Unverzüglich heißt ohne schuldhaftes Verzögern, aber davon kann in diesem Falle wohl keine Rede sein, denn vom Zeitpunkt des Ratsbeschlusses bis zur Umsetzung vergingen Monate.
Aufgrund der langen Vorbereitungszeit sollte man annehmen, dass die Veranstaltung wenigstens bestens vorbereitet würde.
Das war aber weit gefehlt.
Eine knapp gehaltene Einladung im Mitteilungsblatt, das war die ganze Vorbereitung.
Da tauchen Fragen über Fragen auf:
Warum fand die Versammlung nicht im Sitzungsraum statt, in dem wir uns jetzt befinden und alle Ratssitzungen abgehalten werden, warum im Vereinsraum, eingerahmt von alten Kühlschränken und Mobilar, der wirklich nicht dafür geeignet war.
Es fehlten Hinweisschilder zum Versammlungsraum, einige Bürger irrten umher und suchten.
Bei der Begrüßung gab der Bürgermeister bekannt, dass die Versammlung nicht lange dauern würde, es lägen nur wenige Fragen vor.
Da darf man sich doch nicht wundern, wenn Bürger den Eindruck erhielten, der Bürgermeister sei an der Unterrrichtung der Bürger gar nicht interessiert, er erledige sich lediglich einer lästigen Pflicht.
Nach einer Viertelstunde wollte der Bürgermeister die Versammlung wie angekündigt beenden, hätten nicht einige der Bürger dagegen aufgemuckt.
Eine Bürgerin hat sich per Email an unsere Fraktion gewandt, in der sie sich umfangreich über den Ablauf der Veranstaltung auslässt und beschwert.
Auf Ihre Frage, wann die Bürger mit dem Hausbau beginnen könnten, erhielt sie vom Bürgermeister die Antwort, wenn der gesamte Lärmschutzwall begrünt sei.
Mit dieser Antwort gab sie sich nicht zufríeden, sie wandte sich an die Kreisverwaltung.
Diese vertritt in Ihrer Antwort eine gänzlich andere Meinung. Dort ist die Rede davon , dass vor Nutzung der Wall fertig gestellt sein soll.
Die Email der Bürgerin und die Antwort der Kreisverwaltung füge ich dieser Stellungnahme in Fotokopie bei.
Abschließend stelle ich fest, dass Planung und Ausführung der Einwohnerversammlung ein einziges Fiasko waren.
Für unsere Fraktion stellt sich ganz klar die Frage, werden so einstimmige Beschlüsse des Rates umgesetzt und die Rechte der Bürger beachtet?
Ich bedanke mich für eure Aufmerksamkeit.
W. Grünewald
Fraktionsvorsitzender
