Verbandsgemeindefraktion
Unser Mitglied im Verbandsgemeinderat ist Rudolf Bernd.
Gemeinderatsfraktion
Wilfried Grünewald, 2. Beigeordneter
Hier ein Überblick über unsere Mitglieder im Gemeinderat der Ortsgemeinde Spay sowie Informationen aus der Gemeinderatsfraktion. Zur Zeit stellen wir 2 von 16 Gemeinderatsmitglieder sowie den zweiten Beigeordneten der Ortsgemeinde Spay.
Fraktionsvorsitzende
Fraktionsvorsitzende: Ute Weinowski-Rausch
Ratsmitglied
Ratsmitglied+stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Kirsten Scholz.
Haushaltsrede 2008 des Fraktionsvorsitzenden
S P D - Fraktion im Gemeinderat Spay
Haushalt der Gemeinde Spay für 2008
Herr Vorsitzender,
liebe Ratskolleginnen und - kollegen,
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
der Haushalt, so wie er uns heute vorliegt, wird wohl der letzte in dieser Form sein.
Dank Doppik wird der Haushalt zukünftig ein anderes Bild erhalten, er wird detaillierter, aber auch wesentlich umfangreicher sein.
Die Gemeinde Spay ist zur Zeit noch, ich betone das noch, schuldenfrei.
Das wird aber zukünftig nicht so bleiben.
Wenn ich in diesem Zusammenhang die “Flogt” nenne, ist wohl jedem klar wieso.
Der Verwaltungshaushalt schließt mit einer Ausgabe von 1.827.410 € mit einer Deckungslücke von 191.030 € ab, der Vermögenshaushalt hat durch die Finanzierung der “Flogt” ein Volumen von 1.764.270 € in Ausgaben und Einnahmen.
Die Finanzkraft der Gemeinde ist gegenüber den Vorjahren deutlich gestiegen.
Das hört sich bei einer Deckungslücke von 191.030 €, wie ich eben bemerkte, seltsam an, ist aber doch so.
Hätten wir die finanzielle Abwicklung der Vorjahre mit 217.000 € nicht zu leisten, hätten wir sogar eine freie Finanzspitze vorzuweisen.
Ich möchte damit unseren Haushalt nicht schön reden, Sparsamkeit ist nach wie vor oberstes Gebot.
Unsere Gewerbesteuer steigt, ebenso der Anteil an der Einkommensteuer, in diesem Jahr erhalten wir noch eine Schlüsselzuweisung, die aber mit 99.400 € deutlich niedriger als in den Vorjahren ist.
Das ist ebenfalls ein Zeichen dafür, dass sich unsere finanzielle Lage etwas verbessert hat.
Die Verbandsgemeinde-Umlage wurde von 31,4 auf 30,7 % gesenkt, dagegen steigt die Kreisumlage von 38,14 auf 38,72 %.
Der Verwaltungshaushalt enthält Mittel für die Sanierung des Bades der Hausmeisterwohnung, und der Ansatz für die Partnerschaft Spay/Spay ist deutlich höher, feiern wir in diesem Jahr doch die 25-jährige Partnerschaft mit Spay sur Sarthe.
Ansonsten berücksichtigen die Ansätze im Verwaltungshaushalt lediglich die geschätzten Preis- und Lohnerhöhungen.
Kommen wir nun zum Vermögenshaushalt.
Für die Beschaffung von Schulmöbeln werden 6.900 € bereitgestellt. Damit ist die Neumöbelierung der Klassenräume abgeschlossen.
Die Ortsgemeinde Spay unterhält abgesehen vom Spielplatz des Kindergartens weitere 4 Spielplätze. Welche Gemeinde kann das auch von sich behaupten.Für die Ersatzbeschaffung von Geräten auf unseren Spielplätzen werden 5.000 € bereitgestellt.
In diesem Zusammenhang möchte ich Andiesser Stelle einmal unseren Gemeindearbeitern ein großes Lob aussprechen, die immer wieder die Spielgeräte reparieren und in Funktion halten, sonst wären die Kosten bedeutend höher.
Weiterhin sind für die Spielleitplanung Planungs- und Baukosten in Höhe 2.500 € und 15.000 € eingesetzt, das sollten uns auch unsere Kinder wert sein.
Die Gemeinde hat ein Grundstück einschließlich der daraufstehenden Garagen verkauft und braucht nun Ersatz für die Garagen, um ihrerseits ihre Geräte wieder unterzubringen, ebenso Sportgeräte des SV.
Für den Bau von 2 Garagen am Rande des Sportplatzes sind 7.000 € für das Material eingeplant, die Arbeiten sollen durch Eigenleistung des SV erfolgen.
In 2008 können Maßnahmen zur Erhaltung der alten Ortskerne in Spay mit 5.000 € gefördert werden.
Das Ortsbild von Spay soll durch Weinrebentore verschönt werden, diese Maßnahme soll sich über 3 Jahre erstrecken. Die Haushaltsmittel in Höhe von 18.000 € für 2008 sind eingeplant, werden aber nur dann in Anspruch genommen, wenn die entsprechenden Zuschüsse des Landes auch fließen.
Die Gemeinde Spay ist von ihrer geografischen Lage eingezwängt zwischen Rhein und B 9 bzw. der Bahnlinie, hinzu kommt, dass große Flächen des Ortes vom Hochwasser betroffen sind.
Angesichts der gravierenden Verluste von Einwohnern, in den letzten 20 Jahren hat sich die Zahl von knapp 2.300 auf knappe 2.000 verringert, sah die Mehrheit des Rates keine andere Möglichkeit, diesen Trend zustoppen, als ein Baugebiet oberhalb der B 9 bzw. Bahn auszuweisen.
Die SPD-Fraktion steht nach wie vor zu dieser Entscheidung.
Die Erschließung des Baugebietes “Flogt” ist deshalb der größte Brocken im Vermögenshaushalt. Die Ansätze von 900.000 € Erschließungsbeiträge, 1.319.000 € Baukosten, 62.000 € Planungskosten und 203.000 € Straßenentwässerungsprechen eine deutliche Sprache, aber es führt kein Weg daran vorbei, die Finanzierung wird uns noch Jahre beschäftigen.
Angesichts dieser Zahlen kann man nur raten zu sparen, sparen und nochmals sparen.
Die SPD - Fraktion stimmt dem vorgelegten Haushalt zu.
Zum Schluss möchte ich mich bei den Mitarbeitern der Verbands - gemeindeverwaltung, insbesondere bei Herrn Beckendorf und Herrn Theis für die umfangreiche Arbeit und die Vorstellung mit den entsprechenden Erläuterungen des Haushaltsentwurfes bedanken.
Herrn Theis möchte ich noch einmal besonders ansprechen, es war wohl ihr 1. Und auch letzter Haushalt, den sie als Kämmerer dem Spayer Rat vorgelegt haben. Sie werden die Verbandsgemeindeverwaltung zum 1.4. dieses Jahres aus privaten Gründen verlassen.
Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit, wir wünschen ihnen privat wie beruflich alles Gute und viel Erfolg auf der Karriereleiter.
Wilfried Grünewald
Fraktionsvorsitzender
Wochenmarkt für Spay
Die SPD Spay setzt sich aktiv dafür ein, dass es wie in unseren Nachbargemeinden, regelmäßig ein Wochenmarkt geben wird. Aus diesem Grund soll dieser Punkt auf Antrag der SPD Fraktion in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden. Nach dem Wegfall des ehemaligen Geschäfts Kost gibt es in Spay keine Möglichkeiten mehr frisches Gemüse und andere Güter zu erwerben. Die Verwaltung soll beauftragt werden mit Vertretern der anderen Gemeinden Kontakt aufzunehmen um von deren Erfahrungen mit der Durchführung von Wochenmärkten zu profitieren. Damit setzt sich wieder ein Mal mehr die SPD Spay für mehr Lebensqualität in Spay ein.
Stromzähler im Gemeindezentrum
Die SPD Ratsfraktion beantragte in der Sitzung vom 25.10.2007 das im Gemeindezentrum ein separater Stromzähler eingebaut werden soll. Dieser soll den Stromverbrauch messen der bei der Vermietung des Gemeindezentrums anfällt. In der Vergangenheit gab es Beschwerden von Mietern der Halle das der Stromverbrauch extrem Hoch sei. Wie sich nun herausstellte läuft die ganze Stromversorgung über einen Stromzähler. Die SPD beantragte das in dem neu einzubauenden Stromzwischenzähler die Halle, Küche sowie Toilettenanlage erfasst wird. Der Ortbürgermeister teilte mit das in der Küche ein Zwischenzähler installiert ist. Die Ratsfraktionen einigten sich darauf das geprüft werden soll ob die genannten Räume auf den Zwischenzähler in der Küche geleitet werden kann um eine genauere Stromabrechnung mit Mietern zu erhalten. Sollte dieses nicht möglich sein wird die SPD an ihrem ursprünglichen Antrag festhalten.
Erneuerbare Energie; Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach des Gemeindezentrums
Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Karbach,
die S P D – Fraktion beantragt die im Betreff genannte Maßnahme auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen.
Unser Antrag hat folgendes zum Inhalt:
1.Zunächst sollen Gespräche mit Fachleuten geführt werden, um grundsätzliche Fragen auszuloten und die Machbarkeit geprüft wird.
Damit sollen zunächst die wichtigsten Punkte geklärt werden, bevor durch eine Studie hohe Kosten ausgelöst werden.
2.Im nächsten Schritt soll durch eine Machbarkeitsstudie die technischen und finanziellen Fragen geklärt werden.
3.Als letzter Schritt ist die Errichtung einer Solaranlage zur Gewinnung von Strom auf dem Dach des Gemeindezentrums vorgesehen.
Begründung:
Gerade erst haben wir erfahren, dass die Strompreise trotz einer europaweiten Ausschreibung in den nächsten 5 Jahren steigen . Diese Preissteigerung ist aber sicherlich noch nicht das Ende der Fahnenstange, danach ist mit einer weiteren Erhöhung zu rechnen. Das Dach des Gemeindezentrums ist mit seiner geringen Neigung bestens für den Bau einer Solaranlage geeignet. Bei dem hohen Stromverbrauch, den die Gemeinde nun einmal für Gemeindezentrum, Schule, Kindergarten, Sportplatz und die Straßenbeleuchtung hat, sollte sich eine solche Anlage nach ein paar Jahren selbst amortisieren.
In der Ratssitzung vom 25.10.2007 wurde beschlossen den Antrag in den Bauausschuss für weitere Beratungen zu überweisen.
Verkehrskommision
Die SPD Gemeinderatsfraktion stellte folgenden Antrag
Der Rat möge beschließen:
- Die Einsetzung einer Kommission, die die gesamte Verkehrssituation von Spay beleuchtet und Lösungen
entwickelt
- Die Kommission besteht aus je einem Fraktionsmitglied der im Rat vertretenden Fraktionen und je einem
Vertreter von Polizei und Feuerwehr.
- Im Ablauf der Beratungen sind die Bürgerinnen und Bürger, sowie Jugendliche und Kinder in
angemessener Form zu beteiligen.
Dieser Antrag der SPD Spay wurde mit leichten Änderungen im Gemeinderat zugestimmt. Somit ist zu hoffen, dass sich die Verkehrssituation in
Spay nach jahrelangen Bemühungen von verschiedenen Fraktionen in absehbarer Zeit verbessert.
Die SPD Gemeinderatsfraktion stellte den Antrag auf abhalten einer Bürgerversammlung
Die Gemeindeordnung sieht vor das ein mal jährlich eine Bürgerversammlung abgehalten wird. Die Ortsgemeinde Spay hat eine solche Bürgerversammlung schon seit Jahren nicht mehr durchgeführt. Insbesondere die Verkehrssituation in Spay , das Neubaugebiet in der Flogt sowie die Maßnahmen zur Dorferneuerung erfordern aus Sicht der SPD Gemeinderatsfraktion die Beteiligung der Bevölkerung. Im Rahmen der Bürgerversammlung sollen die Bürger alles das was ihnen auf dem Herzen liegt ansprechen. Dieser Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion wird auf der Sitzung am 28.06.2007 behandelt.
Auf Nachfrage in der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2007 teilte der Bürgermeister mit das die Bürgerversammlung noch in diesem Jahr stattfinden soll. Einen Termin nannte er nicht.
