Geld für Planungen vorhanden aber nicht für Sachkosten?
Dem Kindergarten Spay ging der Kopierer kaputt. Eine Instandsetzung war nicht mehr möglich. Doch die Gemeinde hat für die Neubeschaffung keine Finanzmittel übrig. Erstaunlich wenn man bedenkt das im Haushalt eine Summe von 15000€ für eine Spielleitplanung eingestellt sind. Die SPD nahm dies zum Anlass und übergab dem Kindergarten Spay einen neuen Kopierer. Überreicht wurde er vom Fraktionsvorsitzenden Wilfried Grünewald und dem 1. Vorsitzenden Jörg Gottwald. Die Kindergartenleitung freute sich über die Spende, ist sie doch nun wieder in der Lage z.B. Bastelvorlagen für die Kinder zu kopieren.
Veröffentlicht am 24.05.2008
In der öffentlichen Sitzung des VG Rates am 19.05.08 stimmte die SPD Fraktion folgenden Tagesordnungspunkten einstimmig zu:
Abwassersammlung in der Ortsgemeinde Spay
In der gesamten Verbandsgemeinde ist unser sehr effizientes Abwasserwerk im Auftrag des Rates seit langer Zeit damit beschäftigt, festzustellen, in welchem Zustand sich unsere Kanäle befinden. Nachdem nun größtenteils eine Bestandsaufnahme erfolgt ist, werden die Kanalinstandsetzungsarbeiten nach Dringlichkeit erfolgen. Dringlichkeit bedeutet hier, das die schlimmsten Schäden (der sogenannten Schadensklassen 0 und 1) zuerst beseitigt werden. Noch in diesem Jahr werden die sogenannten „grabenlosen“ Arbeiten in Spay aufgenommen. Des weiteren wurde die Werkleitung ermächtigt, sogenannte Einzelreparaturen in eigener Zuständigkeit vorzunehmen, respektive auszuschreiben, um beispielsweise Rohrbrüche im öffentlichen Straßenraum zu beseitigen.
Veröffentlicht am 22.05.2008
Über das Thema Bahnlärm wollte Achim Hütten mit Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee sprechen. Ihn bei einer Ortsbegehung durch Rhens das „spüren“ lassen, was manch einen Anwohner um den Schlaf und die Gesundheit bringt. Vom teils ohrenbetäubenden Lärm an Rhein und Mosel brauchte man Andrea Nahles und den Wirtschaftsminister Hendrik Hering nicht mehr zu überzeugen. Beide setzen sich seit Jahren gemeinsam mit Achim Hütten und vielen Anrainern der Bahngeleise für einen besseren Lärmschutz an beiden Strecken ein. So war der Besuch des Bundesverkehrsministers Pflicht im vollen Terminkalender.
Veröffentlicht am 06.05.2008
Völlig überfüllt war der Saal in Weißenthurm, wo die rheinland- pfälzische Auftaktveranstaltung des bundesweiten "Deutschland- Dialogs“ der SPD stattfand. Zahlreiche prominente Landes- und Kommunalpolitiker waren gekommen. Die Sozialdemokraten wollen bei der Gesprächsreihe mit den Menschen über die zentralen Fragen der Gesellschaft ins Gespräch kommen. Als Gastredner konnten die Genossinnen und Genossen an diesem Abend Olaf Scholz, MdB begrüßen, der als Bundesminister für Arbeit und Soziales zum Thema: „Gute Arbeit – Gerechte Löhne“ referierte.
"Gute Arbeit" bedeute für ihn, sich im Beruf geschützt fühlen zu können und keine Angst vor Langzeitarbeitslosigkeit haben zu müssen. Mindestlohn sei für ihn ebenso eine Herzensangelegenheit wie für seinen Amtsvorgänger Franz Müntefering. Die Aufnahme von neuen Berufsgruppen ins Entsendegesetz sei ein voller Erfolg; die Zahl derer, die über Mindestlöhne geschützt werden können, sei verdoppelt worden. Olaf Scholz: "Mindestlöhne sind gut und richtig, weil sie sicherstellen, dass Arbeitnehmer, die Vollzeit arbeiten, am Ende nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Das hat mit der Ehre der Arbeit, mit der Ehre des Arbeitnehmers zu tun. Das sind wir ihm schuldig."
Veröffentlicht am 03.04.2008
SPD-Fraktion im Gemeinderat Spay
Stellungsnahme zur Einwohnerversammlung (aus der GemRatssitzung vom 06.03.08)
§ 16 der GemO bestimmt, dass zum Zwecke der Unterrichtung der Bürger mindestens einmal im Jahr , im übrigen nach Bedarf, eine Einwohnerversammlung stattfinden soll.
Eine Fragestunde, wie sie in § 16a der GemO geregelt ist, ist kein Ersatz für eine Einwohnerversammlung.
In Spay hat schon seit Jahren keine Einwohnerversammlung stattgefunden.
Die SPD-Fraktion beantragte daher im Gemeinderat, dass unverzüglich eine Einwohnerversammlung einberufen werde. Der Gemeinderat stimmte diesem Antrag einstimmig zu.
Unverzüglich heißt ohne schuldhaftes Verzögern, aber davon kann in diesem Falle wohl keine Rede sein,
Veröffentlicht am 06.03.2008
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